Premiere für Bayern


Wir gratulieren. Erstmals in der Geschichte Bayerns ist die Bayerische Weißwurstkönigin als Wort-Bildmarke vom Deutschen Patent und Markenamt eingetragen worden. Inhaber dieser einmaligen Marke ist die Metzger-Innung ArberLand.

Markenrechtlich betrachtet ist eine Wort-Bild-Marke ein Zeichen, das sowohl eine Buchstabenfolge als auch graphische Gestaltungselemente aufweist.

Im Gegensatz zur reinen Wortmarke können auf diese Weise auch Begriffe markenrechtlich geschützt werden, die als reine Wortmarken wegen mangelnder Unterscheidungskraft oder einem bestehenden Freihalteinteresse – beispielsweise beschreibende Begriffe – dem Markenschutz nicht zugänglich sind. Der entstehende Schutz erstreckt sich dabei jedoch nur auf die Gesamtheit der Marke, d. h. auf beide Bestandteile (Wort und Bild).

Der grafische (Bild-)Anteil wird mit der Wiener Klassifikation beschrieben.

Da der Inhaber einer eingetragenen Marke aufgrund des Benutzungszwangs gezwungen ist, seine Marke zu benutzen, dürfen die Abweichungen zwischen der eingetragenen und der benutzten Marke nur unwesentlich sein.

Logo-WWK png freigestellt

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